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SPD-Fraktion will Straßenausbaubeiträge abschaffen

Eine moderate Grundsteuererhöhung soll die Finanzierung ermöglichen
Die SPD-Fraktion spricht sich vor dem Hintergrund der zunehmenden grundsätzlichen Kritik gegenüber der Erhebung der Straßenausbaubeiträge (Strabs) und der Tatsache, dass eine Vielzahl von Kommunen in Niedersachsen die Strabs bereits abgeschafft haben, dafür aus, diesen Weg ebenfalls für Oldenburg zu gehen.
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SPD-Fraktion legt auf Klausurtagung Haushaltsschwerpunkte fest

Die SPD-Fraktion hat sich auf ihrer Haushaltsklausur am Wochenende umfangreich mit dem Haushalt 2019 auseinandergesetzt. „Hierbei war es uns wichtig, Schwerpunkte in wichtigen Bereichen wie Bildung, Soziales, Sport, Kultur und Radverkehr zu setzen“, erläutert der Fraktionsvorsitzende Ulf Prange die Zielsetzung für das kommende Jahr. mehr...

 
 

SPD-Fraktion unterstützt Vorschlag von Oberbürgermeister Krogmann zu Oldenburger Schwimmbädern

Der von Oberbürgermeister Krogmann der Arbeitsgruppe Bäder des Rates vorgelegte Vorschlag zur Zukunft der Oldenburger Bäderlandschaft stößt auf Zustimmung bei der SPD. Der Vorschlag sieht vor, dass beide Stadtteilbäder gesichert werden und die Sanierung der Bäder in Kreyenbrück und Eversten mit einem konkreten Zeitplan hinterlegt wird. mehr...

 
 

Entlastungsstraße Fliegerhorst, SPD-Fraktion legt sich auf die Verlaufsvariante 5 fest

Die SPD-Fraktion hat sich im Rahmen ihrer Klausurtagung für den Verlauf der Entlastungsstraße zur Erschließung des Fliegerhorst-geländes auf die Variante 5 festgelegt. „Die anderen Varianten greifen wesentlich mehr in die Flora und Fauna ein“, so der Fraktionsvorsitzende Ulf Prange. mehr...

 
 

SPD-Fraktion unterstützt den vorgeschlagenen Sanierungskurs aus dem Gutachten für das Klinikum

Die SPD-Fraktion hat sich auf ihrer Klausurtagung umfangreich mit dem Gutachten zum städtischen Klinikum auseinandergesetzt. „Es war gut, dass der Oberbürgermeister Jürgen Krogmann das Gutachten zur Situation des Klinikums in Auftrag gegeben hat, um weiteren Schaden vom Klinikum abzuwenden“, hebt der Fraktionsvorsitzende Ulf Prange hervor. mehr...

 
 

Oberschulen sollen Herausforderungen meistern und nicht nur stemmen können: SPD-Fraktion unterstützt Projekt zur Stärkung der Oberschulen

Nicht erst seit den Diskussionen um den Schulentwicklungsplan beschäftigt sich die SPD-Fraktion mit der Situation an den Oberschulen in der Stadt Oldenburg. „Die Oberschulen sind ein wichtiger Bestandteil der Oldenburger Schullandschaft“, stellt Nicole Piechotta, Mitglied im Schulausschuss, fest. mehr...

 

 

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